Nutzungsbedingungen

Stand 09.09.2019 Rev. 2184

• Geltungsbereich, Betreiber

  • Die BYTSCH Technology UG (haftungsbeschränkt) (nachfolgend „Betreiber“) betreibt die Internet-Plattform „Feelplex“ (nachfolgend „Feelplex“) für Darstellung und Vermittlung digitaler Medieninhalte mit Hauptportfolio „auditive Wahrnehmung“.
  • Für Nutzung der Dienstleistungen und Angebote auf unserer Internet-Plattform gelten die nachfolgenden Nutzungsbedingungen unabhängig davon, aus welchem Land der eigentliche Zugriff auf die Plattform erfolgt.
• Definitionen

  • Nutzer ist ein nicht registrierter Besucher der Webseite mit eingeschränkter Funktionalität der einzelnen Funktionsteile der Plattform (z. B. begrenzte Anzahl möglicher Playlisten).
  • Mitglied ist ein registrierter Nutzer.
  • Uploader ist ein Mitglied, das seine Medieninhalte zu Feelplex überträgt, zum Verkauf und zur unentgeltlichen Nutzung bereitstellt.
  • Downloadbare Inhalte sind digitale Medieninhalte, die in digitaler Form hergestellt und nicht auf einem physikalischen (körperlichen) Datenträger geliefert werden.
  • Geschützte Medien sind die downloadbaren Inhalte, die dem Nutzer ohne Registrierung und Erwerb der Inhalte auf Feelplex nicht zugänglich sind.
  • Samples sind Probe-Inhalte der Tonaufnahmen, die vom Betreiber zum kostenlosen Anhören und Download zur Verfügung gestellt werden.
  • Streaming ist die Echtzeit-Übertragung der auf Feelplex bereitgestellten Inhalte (z.B. Samples, Neuzugänge der Tonaufnahmen).
• Leistungsumfang und Verfügbarkeit

  • Die Plattform Feelplex bietet folgende Leistungen an:
    • kostenlos nach Medieninhalten auf Feelplex zu suchen
    • kostenlos Medieninhalte mit Copyright-Siegel anzuhören
    • kostenlos Medieninhalte mit Copyright-Siegel zu streamen
    • kostenlos Medieninhalte mit Copyright-Siegel herunterzuladen
    • kostenlos Sound-Samples zu streamen
    • kostenlos Sound-Samples herunterzuladen
    • kostenlos Klingel-Sounds zu streamen
    • kostenlos Klingel-Sounds herunterzuladen
    • kostenlos Auftrag für eine Suche nach Medieninhalten auf Feelplex zu stellen
    • kostenlos unverbindliche Anfrage für Erstellung einer Tonaufnahme zu stellen
    • kostenlos Auftrag zum Erstellen einer Playliste auf Feelplex zu stellen
    • kostenlos die Playlisten zu erstellen/verwalten und zu speichern
    • kostenlos die erworbenen Audioclips auf Feelplex zu streamen
    • kostenpflichtig ein Abonnement zum Streamen zu erwerben
    • kostenlos Playlisten zu teilen
    • Audioclips auf Feelplex zu übertragen und zum Verkauf zu stellen
    • kostenlos hochgeladene Audioclips nach Freigabe zu streamen
    • kostenpflichtig Medieninhalte nach gewünschter Lizenzvereinbarung zu erwerben
    • kostenpflichtig hochgeladene Audioclips zu optimieren
    • kostenlos hochgeladene Audioclips in mp3-Format umzuwandeln
  • Für Urheber von Medieninhalten bietet Feelplex die Möglichkeit, ihre Werke bereit zu stellen und für die unter Ziffer 3.1.18 genannten kostenpflichtigen Nutzungsarten eine Vergütung zu erzielen.
  • Darüber hinaus bietet der Betreiber auf Feelplex elektronisches Equipment an, das zum Bedienen/Wiedergeben oder Verarbeiten der Medieninhalte benutzt werden kann.
  • Daneben haben die Mitglieder die Möglichkeit die vom Betreiber gestellten technischen Applikationen zu nutzen, eigene Sound-Erzeugnisse der Öffentlichkeit zum Verkauf bereitzustellen, deren Beschreibung zu verfassen und Bilder zu dem Sound-Erzeugnis hochzuladen.
  • Der Betreiber behält sich vor, die zur Verfügung gestellten Speichermöglichkeiten, technische Funktionen und Dienstleistungen, sowie die Infrastruktur zu ändern, eine Löschung oder Korrektur der Inhalte z.B. bei fehlerhaften Dateien ohne Angaben von Gründen zu veranlassen. Das Mitglied hat keinerlei Ansprüche auf Beibehaltung, Einstellung und Wiederherstellung der von ihm bereitgestellten Inhalte.
  • Der Betreiber kann aufgrund der regelmäßig erforderlichen Wartungsarbeiten bestimmte Online-Dienste sperren, ganz oder teilweise außer Kraft setzten, sofern diese nicht mehr verfügbar sind oder eine erhebliche Beeinträchtigung für den Betrieb der Plattform dasteht. Die Unterbrechung oder permanente Sperrung der jeweiligen Dienste kann aufgrund der gefährdeten Sicherheit der Plattform, gesetzlicher Vorgaben zu Datenschutz oder aus betriebsbedingter technischer Notwendigkeit erfolgen.
  • Der Betreiber ist verpflichtet, die ihm bekannten Störungen im Rahmen der zumutbaren technischen und betrieblichen Möglichkeiten in einer angemessenen Zeitspanne zu beseitigen.
  • Die für die Erbringung der Leistungen werden notwendige Wartungsarbeiten planmäßig werktags innerhalb des Zeitfensters von 2 – 5 Uhr durchgeführt. Ein möglicher Ausfall der Dienstleistungen innerhalb dieser Zeit gilt nicht als Störung. Eine entsprechende Meldung erfolgt im Browser bei erstem Aufruf der Webseite.
  • Der Betreiber behält sich vor, Leistungen durch einen Dritt-Partner erbringen zu lassen. Die von Dritt-Partnern angebotenen Leistungen werden ausdrücklich als solche gekennzeichnet.
• Registrierung, Vertragsdauer, Folgen der Vertragsbeendigung

  • Die uneingeschränkte Nutzung der Plattform ist nur unter der Voraussetzung der Registrierung und Erstellung eines Benutzer-Accounts möglich.
  • Die Registrierung ist nur für volljährige natürliche Personen möglich. Der Nutzer bestätigt mit seiner Anmeldung, dass er/sie eine volljährige Person ist.
  • Der Betreiber hat das Recht, ohne Angabe von Gründen den Antrag auf Registrierung abzulehnen, zu stornieren oder zu verweigern.
  • Jedes Mitglied darf nur sich einmal registrieren und nur einen Benutzer-Account anlegen.
  • Die Registrierung erfolgt, indem das Mitglied seine Daten angibt, einen Benutzernamen und ein Passwort wählt und diese Angaben an den Betreiber übermittelt. Der Benutzername kann frei gewählt, jedoch nicht so gestaltet werden, dass die Gefahr von Verwechselungen mit bekannten Personen und/oder Institutionen und/oder eingetragenen oder bekannten Marken entsteht. Verboten sind ferner Benutzernamen, die rassistische, sexuelle, menschenverachtende oder ekelerregende Begriffe enthalten.
  • Nach Absendung der Registrierungsdaten hat das Mitglied die im Registrierungsprozess angegeben E-Mail-Adresse zu bestätigen. Erst nach Erhalt der Bestätigungs-E-Mail und Bestätigung der E-Mail-Adresse kommt der Nutzungsvertrag zwischen Feelplex und dem Mitglied zustande.
  • Das Passwort ist sicher vor dem Zugriff unberechtigter Dritter zu verwahren. Feelplex wird das Mitglied nie außerhalb des Anmeldevorgangs per E-Mail, Telefon oder auf sonstige Weise nach seinem Passwort fragen.
  • Die Mitgliedschaft ist unbefristet. Sie kann sowohl vom Betreiber als auch vom Mitglied mit sofortiger Wirkung jederzeit gekündigt werden. Bei Inanspruchnahme einer Abonnement-Leistung wird die Vertragskündigung jedoch erst zum nächsten Monatsende wirksam.
  • Die Kündigung kann per E-Mail, Fax oder auf Postwege eingereicht werden.
  • Der Betreiber ist berechtigt und verpflichtet, nach Kündigung der Mitgliedschaft alle Benutzerdaten zu löschen. Kündigt das Mitglied, verfällt ferner ein eventuell verbleibendes Guthaben auf dem Benutzer-Account, sofern es nach Abzug im Falle einer Überweisung anfallender Bankgebühren den Betrag von EUR 2,50 unterschreitet.
  • Hat das Mitglied die Plattform über einen ununterbrochenen Zeitraum von 2 Jahren nicht genutzt, gilt das als Kündigung durch das Mitglied. Das gilt nicht, wenn das Mitglied Abonnements übernommen hat.
  • Die Beendigung des Nutzungsvertrags lässt die Wirkungen der Übertragung von Nutzungsrechten auf den Betreiber unberührt.
• Mitwirkungspflichten des Mitgliedes

  • Das Mitglied verpflichtet sich, seine persönlichen Angaben wahrheitsgemäß und korrekt zu machen und Änderungen seines Namens, seiner Anschrift und – sofern die Nutzung kostenpflichtiger Dienste und/oder der Empfang von Vergütungen erfolgt – seiner Bankverbindung in seinem Benutzer-Account zu aktualisieren.
  • Die vom Mitglied erteilten Aufträge müssen ihren Inhalt zweifelsfrei erkennen lassen. Nicht eindeutig formulierte Aufträge können Rückfragen nach sich ziehen, die zu Verzögerungen oder Ablehnung führen können. Insbesondere hat das Mitglied bei Aufträgen zur Auszahlung von Guthaben die Richtigkeit und Vollständigkeit der Bankverbindung sicher zu stellen.
  • Das Mitglied ist verpflichtet, bei Inanspruchnahme wiederkehrender entgeltpflichtiger Dienste (z.B. Abonnement-Dienste) auf ausreichende Deckung auf dem im Account hinterlegten Bankkonto zu sorgen. Bankgebühren, die dem Betreiber für Rücklastschriften in Rechnung gestellt werden, hat das Mitglied dem Betreiber zu erstatten.
  • Bei Störungen ist das Mitglied zu Mithilfe verpflichtet, erforderliche Informationen für Feststellung und Beseitigung der Ursache für auftretende Störung bereitzustellen und angemessene Maßnahmen zur Schades-Abwehr und Minderung zu treffen.
• Unerlaubte Nutzung, Schutzrechtsverletzungen

  • Feelplex darf nur bestimmungsgemäß und zu rechtlich zulässigen Zwecken benutzt werden.
  • Die Plattform darf nicht in der Weise benutzt werden, dass die Gesamtfunktionalität beeinträchtigt werden kann z.B. Auslastung und Manipulation der Datenbank, die Struktur der Datenbank ganz oder teilweise zu übernehmen oder zu verändern.
  • Die vom Mitglied bereitgestellten Medieninhalte dürfen keine Viren, Würmer, Trojaner oder ähnlichen Hintertür-Programme/Scripts enthalten und im technisch einwandfreien Zustand sich befinden.
  • Die Bereitstellung und Veröffentlichung von folgenden Inhalten einschließlich Links zu Internetseiten, auf denen solche Inhalte angeboten werden, ist untersagt:
    • die Rechte Dritter, Urheberrechte, Namens-, Marken- und Persönlichkeitsrechte sowie Design- und Eigentumsrechte verletzen
    • Gewalt, tier- und kinderpornographische sowie sexuelle Inhalte
    • Hassausrufe, Nazi-, Terror-, faschistische und andere Propaganda-Inhalte
    • Rassistische und menschenverachtende Inhalte
    • Werbung oder Werbeaussagen, sowie Produktmeinungen
    • Angaben, mit denen eine Person/Organisation nach Namen, Adresse, Telefonnummer oder E-Mail-Adresse identifiziert werden kann
    • Aufforderungen zur Angabe der personenbezogenen Daten
    • beleidigende und/oder gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalte
    • Jugendgefährdende Inhalte
    • unwahre Tatsachenbehauptungen und Meinungsäußerungen
    • nicht frei downloadbare Inhalte aus dem Internet.
  • Dem Mitglied ist es nicht erlaubt, die technischen Schutzmaßnahmen und/oder die technischen Urheberrecht-Schutzmaßnahmen auf Feelplex zu entfernen, zu verändern oder zu umgehen.
  • Das Mitglied verpflichtet sich, den Betreiber unverzüglich zu informieren, falls Dritte wegen auf Feelplex verfügbaren Inhalten Ansprüche wegen der Verletzung von Schutzrechten (Urheberrecht, Namensrecht, Marken, Patente, Gebrauchsmuster, geschützte Designs) geltend machen. Sofern Inhalte betroffen wird, die von dem Mitglied stammen, verpflichtet sich das Mitglied, den Betreiber von jedem Schaden und allen Kosten frei zu stellen, die aus einer Schutzrechtsverletzung sowie der Rechtsverteidigung gegen die Inanspruchnahme aus einer Schutzrechtsverletzung entstehen.
• Maßnahmen bei unerlaubter Nutzung

  • Der Betreiber behält sich vor, in Falle der verbotenen Nutzung des Mitgliedes:
    • das Mitglied vorübergehend oder permanent zu sperren
    • Beiträge/Audioclips-Beschreibungen zu bearbeiten
    • ohne Ankündigung die Inhalte zu sperren oder zu entfernen
    • vom Uploader zum Vorwurf eine Stellungnahme zu verlangen
    • untersagte Benutzernamen zurückzuweisen, sowie deren Änderung zu verlangen
    • Schadenersatzansprüche gegen das Mitglied gelten zu machen
    • Strafrechtliche Verfolgung zu veranlassen
    • auf Verdacht rechtswidrige Inhalte anzuzeigen
    • auf Anfrage der örtlichen Behörden bei strafrechtliche Verfolgung die Datensätze vorzulegen
    • eingeräumte Nutzungsrechte zu widerrufen.
• Fehlerhafte Inhalte, Nachbesserung, Gewährleistung

  • Als fehlerhaft gelten Inhalte, die mit keinem/keiner der gängigen Abspiel-Endgeräte/Software (Software-Mediaplayer, MP3-Player), welche das jeweilige Datei-Format unterstützen, abgespielt werden können.
  • Der Betreiber kann das Mitglied, das fehlerhafte Inhalte einstellt, zur Nachbesserung binnen einer angemessenen Frist auffordern. Der Betreiber ist berechtigt, die Inhalte sperren oder löschen, wenn die Nachbesserung nicht innerhalb der Frist erfolgt. Ein Anspruch auf spätere Wiederherstellung der Inhalte ist ausgeschlossen.
  • Hat das Mitglied einen fehlerhaften Inhalt oder einen Inhalt mit einem sonstigen Mangel vom Betreiber erhalten, setzt die Geltendmachung von Mängelansprüchen voraus, dass dem Betreiber eine genaue Beschreibung des Fehlers/Mangels zugeleitet wird. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften über die Ansprüche bei Mängeln.
• Sonderregelung für Playlisten-Teilen

  • Die kostenlose Option Playlisten-Teilen bietet dem Mitglied die Möglichkeit, seine Playlisten Dritten zugänglich zu machen und autorisiert den Dritten zum Abspielen der Playlisten unter Nutzung des Nutzungsrechts des Mitglieds.
  • Die gleichzeitige Nutzung bzw. das Abspielen der Playlisten ist durch die Anzahl der zugelassenen Benutzer im erworbenen Abonnement des Mitglieds beschränkt.
  • Der Zugang zu den Playlisten kann nur vom Mitglied selbst erstellt und verbreitet werden. Für die Verbreitung trägt das Mitglied die alleinige Verantwortung.
  • Das Mitglied übernimmt die volle Verantwortung für die diesen Bedingungen entsprechende Nutzung der freigegebenen Playlisten und Inhalte durch den Dritten.
  • Änderungen an freigegebenen Playlisten durch den Dritten sind nicht gestattet.
  • Das Nutzungsrecht erlischt vollständig, wenn eine freigegebene Playliste zu einer eigenen Playliste konvertiert wird, sofern der Nutzer nicht selbst das Recht zur Nutzung der Playlist erworben hat.
• Urheber- und Leistungsschutzrechte

  • Die Inhalte aus der Datenbank und die Datenbankstruktur selbst unterliegen dem Urheberrecht, dürfen nicht kopiert oder verändert werden.
  • Der Betreiber erstellt selbst keine Inhalte, sondern bietet lediglich die Infrastruktur für die Bereitstellung solcher Inhalte an.
  • Für die Rechte an auf Feelplex verfügbaren Inhalten gelten die mit dem jeweiligen Nutzer abgeschlossenen Lizenzvereinbarungen.
• Zahlungen, Rechnungen

  • Die Entgelte für Dienste und werden bei jedem Produkt separat ausgewiesen
  • Zahlungen für einzelne Produkte erfolgen nach Wahl des Mitglieds per Vorkasse, Lastschrift oder über PayPal oder PayPal-Plus. Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennt der Betreiber seine Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefert nach Zahlungseingang. Erfolgt innerhalb von 14 Tagen nach Absendung der Bankverbindung keine Zahlung, gilt die Bestellung als storniert. Zahlungen mit PayPal oder PayPal-Plus erfolgen über das von PayPal bereit gestellte Bezahlungssystem.
  • Zahlungen für wiederkehrende Dienste (z. B. Abonnement-Dienste) erfolgen per Lastschrift. Das Mitglied verpflichtet sich, dem Betreiber dazu ein wirksames SEPA-Lastschriftmandat zu erteilen.
  • Die Rechnungsstellung erfolgt grundsätzlich per E-Mail. Das Mitglied kann in seinem passwortgeschützten Account Bestellungen einsehen und die jeweilige Rechnung herunterladen.
  • Rückzahlungen und Auszahlungen leistet der Betreiber ausschließlich durch Banküberweisung auf das im Account hinterlegte Bankkonto. Ausgenommen davon sind Rückzahlungen von PayPal-Zahlungen, die ausschließlich über das von PayPal bereit gestellte Bezahlungssystem erfolgen.
• Haftungsbegrenzung

  • Der Betreiber haftet nicht
  • bei Leistungsbeschränkungen oder Dienstausfall, die auf nicht vom Betreiber zu vertretende, unvorhersehbare und unvermeidbare Gründen außerhalb seiner Sphäre zurück zu führen sind z.B. bei Browser- oder Betriebssystem-Inkompatibilitäten, Kommunikationsunterbrechung oder Server-Ausfall,
  • für den Ausfall oder die Beschränkung von Leistungen von Drittanbietern,
  • für Schäden, die durch den Verlust oder Missbrauch der Zugangsdaten verursacht werden,
  • für die Freiheit der von Uploadern eingestellten Inhalte von Rechten Dritter,
  • für die Rechtmäßigkeit der von Uploadern eingestellten Inhalte,
  • Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch den Betreiber, seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haftet der Betreiber unbeschränkt
    • bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
    • bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung,
    • bei Garantieversprechen, soweit vereinbart, oder
    • soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
  • Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten), haftet der Betreiber auch für Schäden, die durch leichte Fahrlässigkeit verursacht wurden. Die Haftung ist jedoch der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.
  • Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen